Nutzungsbedingungen für den Dienst "Etherpad"

§1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

Die nachstehenden Nutzungsbedingungen regeln die Inanspruchnahme des Dienstes Etherpad der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH). Zweck des Dienstes ist die kollaborative Arbeit an Texten.

§2 Nutzung durch Anmeldung oder Registrierung

  1. Die Nutzung des Etherpad Dienstes erfolgt über die Website: pads.rz.tuhh.de. Eine Anmeldung ist nicht möglich.
  1. Das Dienstangebot enthält Verknüpfungen zu Webseiten Dritter (externe Links). Diese Webseiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Die TUHH hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der Inhalte der verknüpften Seiten.
  2. Die Nutzung als Administrator setzt einen Campusoffice-/Webdienste-Account voraus, der eine Zugehörigkeit zur TUHH erfordert. Administratoren übernehmen die Administration Services.

§4 Rechte und Pflichten der Nutzer_innen

  1. Die Nutzerin bzw. der Nutzer erkennt mit der Inanspruchnahme der Dienste die vorliegenden Nutzungsbedingungen an. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber der TUHH, keine Inhalte öffentlich zugänglich zu machen bzw. zu verbreiten, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen.
  2. Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist die TUHH berechtigt, die entsprechenden Inhalte zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Die TUHH hat ferner das Recht, Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.
  3. Der Benutzer ist darüber hinaus verpflichtet, a. bei der Nutzung von Software und Informationsangeboten, Dokumentationen und anderen Daten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere zum Urheberrechts- und Markenschutz, einzuhalten; b. sich über die Bedingungen, unter denen die zum Teil im Rahmen von Lizenzverträgen erworbene Software, Dokumentationen und andere Daten zur Verfügung gestellt werden, zu in-formieren und diese Bedingungen zu beachten; c. insbesondere Software, Dokumentationen und andere Daten, soweit nicht ausdrücklich erlaubt, weder zu kopieren noch weiterzugeben noch zu anderen als den erlaubten, insbesondere nicht zu gewerblichen Zwecken zu nutzen; d. die Gesetze und Bestimmungen zum Datenschutz sowie die Regelungen des Impressums für Veröffentlichungen über das Internet einzuhalten.

Zuwiderhandlungen können Schadensersatzansprüche begründen.

§5 Haftungsbeschränkung

  1. Die TUHH haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen, sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. In letzterem Falle ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen von Mitarbeitern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der TUHH. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund einer Rechtsverletzung im Zusammenhang mit den von ihm eingestellten Inhalten gegen die TUHH erheben sollten. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
  3. Die TUHH übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereitgestellten Inhalte. Eine anderweitige Verpflichtung der TUHH besteht nicht.

§6 Beendigung der Nutzung

  1. Der Nutzer die Nutzung jederzeit beenden.
  2. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist die TUHH berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Nutzung ohne Einhaltung einer Frist zu beendigen.

§7 Änderung oder Einstellung

  1. Die TUHH ist berechtigt, Änderungen an ihrem Dienst vorzunehmen. Die TUHH ist berechtigt, ihren Dienst jederzeit zu beenden. Im Falle der Beendigung ihres Dienstes kann die TUHH, die von den Nutzern erstellten Inhalte löschen.
  2. Die TUHH behält sich vor die Nutzungsbedingungen mit Wirkung jederzeit zu verändern.

§8 Sonstiges und Inkrafttreten

Auf die Rechtsbeziehungen zwischen der TUHH und dem Nutzer findet das Recht des Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist Hamburg.

Diese Regelung tritt am 07.03.2017 in Kraft.

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